FG Rheinland-Pfalz: Unterstützung von Enkelkindern kann bei den Großeltern zu außergewöhnlichen Belastungen führen

FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 05.10.2010 – 1 K 1577/10

Pressemeldung des Gerichts:

“Mit Urteil vom 5. Oktober 2010 zur Einkommensteuer 2006 (Az.: 1 K 1577/10) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Umständen Unterhaltsleistungen der Großeltern für Kinder und Enkelkinder steuerlich als außergewöhnliche Belastungen (agB) abzugsfähig sind.

Im Streitfall lebte die Tochter (T) der Kläger mit ihrem Ehemann und drei minderjährigen Kindern in den USA, eines der Kinder ist schwer behindert. In ihrer Einkommensteuererklärung für 2006 machten die Kläger u.a. Unterhaltszahlungen an ihre Tochter und die drei Enkelkinder in Höhe von jeweils 2.695.- € (bzw. 2.696.- €), insgesamt 10.783.- € als agB geltend. Die T habe kein eigenes Einkommen gehabt, der Schwiegersohn habe rd. 25.000.- $ verdient.

Dagegen erkannte das Finanzamt (FA) nur Unterhaltsaufwendungen in Höhe von insgesamt 6.468.- € als agB an, was es damit begründete, dass der geleistete Gesamtbetrag (10.783.-€) auf die Personenzahl des gemeinsamen Haushalts aufzuteilen sei. Hier entfielen bei 5 Personen im Haushalt auf jede einzelne Person 2.156.- €. Da bei der T die Höhe der Einkünfte des Ehemannes teilweise anzurechnen sei, bliebe letztlich nur der Unterhalt für die drei Enkelkinder von jeweils 2.156.- €, der als agB zu berücksichtigen sei (3x 2.156 = 6468.- €).

Dagegen argumentierten die Kläger (Großeltern) mit der Klage u.a., die Aufteilung des geleisteten Gesamtbetrages auf die Personenzahl des gemeinsamen Haushalts sei unzutreffend ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK