5A_567/2010: Genügende Bestimmtheit der abgetretenen Betreibungsforderung

Das BGer schützt ein Urteil, das eine Rechtsöffnung verweigert hatte. Grundlage des Anspruchs war eine formgültige Abtretung zugunsten der Betreibungsgläubigerin, die "ausdrücklich alle Aktiven der Verkäuferin" erfasste, "auch wenn diese in diesem Vertrag nicht einzeln aufgeführt [sind]". Nach Ansicht des BGer geht aus diesem Wortlaut nicht hinreichend klar hervor, dass von dieser Übertragung auch die in Betreibung gesetzte Forderung erfasst war, zumal der Schuldner deren Bestand bestritten h ...Zum vollständigen Artikel


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