Grundlagen des Markenrechts - Was ist eine Marke?

Die Produkte eines Unternehmens in Gestalt von Waren und/oder Dienstleistungen sind die Grundlage der Geschäftstätigkeit und machen nicht selten den Wert des Unternehmens aus. Je größer die Zahl der (künftigen) Mitbewerber ist, die gleiche oder sehr ähnliche Produkte am Markt anbieten, desto wichtiger ist eine eindeutige Abgrenzung, um der Zielgruppe eine Unterscheidung der Anbieter und deren Waren und Dienstleistungen und damit eine Erwerbsentscheidung zu ermöglichen. Dies kann z.B. mit einer Markenanmeldung bewältigt werden. Das Markenrecht stellt hierfür entsprechende Instrumentarien zur Verfügung, die nachfolgen überblicksmäßig erläutert werden sollen.

Gegenstand und Inhalt des Markenrechts

Das Markenrecht gewährt dem Inhaber einer Marke ein sogenanntes Ausschließlichkeitsrecht. Sofern es zu einer Eintragung kommt, hat der Markeninhaber in positiver Hinsicht das Recht, seine Marke nach Belieben für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im räumlichen Geltungsbereich der Marke zu nutzen. Umgekehrt beinhaltet dies auch ein Verbietungsrecht, das dem Inhaber erlaubt, jedem Dritten die Nutzung eines identischen oder ähnlichen Kennzeichens für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen zu verbieten. Voraussetzung hierfür ist das Bestehen einer Verwechslungsgefahr, also der Gefahr, dass die unter dem Kennzeichen des Dritten hergestellten oder vertriebenen Waren oder Dienstleistungen irrtümlich auf den Markeninhaber bezogen werden. Das Ausschließlichkeitsrecht entsteht - im Falle der späteren Eintragung der Marke - bereits am Tag der Anmeldung, da es der Anmelder nicht in der Hand hat, wann die Marke tatsächlich im Register eingetragen wird. Sofern keine Komplikationen in Gestalt einer Beanstandung des Markenamts oder eines Widerspruchsverfahrens auftreten, ist mit einer Zeitdauer von 6-12 Monaten zu rechnen ...

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