BPatG: Young, Wild & Sexy - Aber nicht als Marke / Zur Unterscheidungskraft von Werbeslogans

BPatG, Beschluss vom 10.11.2010, Az. 27 W (pat) 84/10 §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge “Young, wild & sexy” nicht für die Konzeption, Planung, Organisation und/oder Durchführung von Partys (Unterhaltung), Tanzveranstaltungen und/oder Live-Veranstaltungen eintragungsfähig ist. Es bestehe keine Unterscheidungskraft für eine solche Marke, die lediglich als werbliche Anpreisung für eine Veranstaltung verstanden werde und nicht als Herkunftsnachweis. Eine Wortfolge könne die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt ist, nur dann als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnen, wenn sie nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehe, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweise, die ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordere. Dies sei bei “Young, wild & sexy” jedoch nicht der Fall. Die Wortfolge sei sprachüblich aus Wörtern des englischen Grundwortschatzes gebildet und werde von dem angesprochenen Publikum auch ohne nennenswerte Englischkenntnisse verstanden. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 307 20 100.7

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch … am 10. November 2010 beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Die Anmeldung der Wortfolge

Young Wild & Sexy

als Marke für folgende Dienstleistungen:

Klasse 41: Konzeption, Planung, Organisation und/oder Durchführung von Partys (Unterhaltung), Tanzveranstaltungen und/oder Live-Veranstaltungen

hat die Markenstelle mit Beschluss vom 16. März 2010 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 20. April 2010 zurückgewiesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK