"Vertragsschluss 1.0" vs. "Allgemeine Geschäftsbedingungen 2.0"

Das habe ich doch oft: Leute, die noch - ganz Leben 1.0 - in den Telefon-/Internetladen gehen und einen Vertrag abschließen. Ganz analog, durch Unterschrift unter ein Formular. Aber wie war das noch mal mit der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)? Das wird heute in Version 2.0 gemacht: durch Hinweis auf die Abrufbarkeit des Kleingedruckten im Internet. Reicht das denn aus? Ja, so das Amtsgericht Essen. Und geht sogar noch weiter: Im vorliegenden Fall sei zwar kein ausdrücklicher Hinweis auf die im Internet abrufbaren AGB gegeben worden. "Vor dem Hintergrund, dass der streitgegenständliche Vertrag die Bereitstellung eines Internetzugangs zum Gegenstand hat und dass AGBs und Leistungsbeschreibungen offenkundig (§ 291 ZPO) von der Beklagten im Internet vorgehalten werden, ist der allgemeine ausdrückliche Hinweis jedoch ausreichend." Im zu beurteilenden Fall hatte sich der Kunde sich auch schon vorher einen Internettarif ausgesucht und diesen dann ausdrücklich bestellt. Vielleicht wäre die Entscheidung also anders gefällt worden, wenn der Kunde sich - als Unwissender - zunächst hätte beraten lassen, bevor er seine Entscheidung gefällt hätte ...Zum vollständigen Artikel

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