doppelte Absicherung führt zu Unsicherheit - auch bei Weihnachtsgeld

Wieder einmal entschied das Bundesarbeitsgericht (PM 90/10) zu freiwillig und widerruflich gezahlten Weihnachtsgeldern. Ein Ingenieur erhielt unstreitig zwischen 2002 bis 2007 ein Monatsgehalt als Weihnachtsgeld. Im Jahr 2008 berief sich der Arbeitgeber auf die Wirtschaftskrise und zahlte kein Weihnachtsgeld unter Bezug auf folgende Klausel im Arbeitsvertrag: „Soweit der Arbeitgeber gesetzlich oder durch Tarifvertrag nicht vorgeschriebene Leistungen, wie Prämien, Zulagen, Urlaubsgeld, Gratifikationen, Weihnachtsgratifikationen gewährt, erfolgen sie freiwillig und ohne jede rechtliche Verpflichtung. Sie sind daher jederzeit ohne Wahrung einer besonderen Frist widerrufbar.“ in erster Instanz gewann der Arbeitnehmer, in zweiter Instanz der Arbeitgeber ...Zum vollständigen Artikel


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