Alle Jahre wieder: Das Weihnachtsgeld ....

In einem älteren Artikel hatte ich ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber gezahltes Weihnachtsgeld zurückverlangen kann http://www.123recht.net/article.asp?a=27104. Pünktlich zur Weihnachtszeit verkündete das Bundesarbeitgericht nun ein Urteil, dass sich mit der Frage des Freiwillikeitsvorbehaltes bei einer Zahlung von Weihnachtsgeld beschäftigt. Der Arbeitnehmer war seit 1996 bei seinem Arbeitgeber beschäftigt. In der Zeit zwischen 2002 und 2007 erhielt er ein Weihnachtsgeld in Höhe seines Bruttomonatsverdienstes. Im Jahre 2008 stellte der Arbeitgeber die Leistung ein. Er verwies auf eine Klausel des Arbeitsvertrages in der es hieß: "Soweit der Arbeitgeber gesetzlich oder durch Tarifvertrag nicht vorgeschriebene Leistungen, wie Prämien, Zulagen, Urlaubsgeld,Gratifikationen,Weihnachtsgratifikationen gewährt, erfolgen sie freiwillig ohne jede rechtliche Verpflichtung ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK