Parkplatznot vs. dörfliches Ortsbild

Bezweckt eine gemeindliche Stellplatzsatzung den Schutz des dörflichen Ortsbildes, so darf sie auch nur für die entsprechenden dörflichen Bereiche Geltung beanspruchen, nicht aber für die gesamte Gemeinde einschließlich der keines Schutzes bedürftigen Gewerbegebiete. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Koblenz die Stellplatzsatzung der am Flughafen Frankfurt/Hahn gelegenen Ortsgemeinde Lautzenhausen, die das Parkplatzangebot im Ortsgebiet zum Schutz des dörflichen Ortsbildes begrenzen soll, ist unwirksam. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden.

Geklagt hatte ein Grundstückseigentümer, der statt 14 nur acht Stellplätze genehmigt erhielt. Die Bauaufsicht begründete diese Begrenzung mit Verweis auf die Stellplatzsatzung. Diese soll nach Ansicht der Ortsgemeinde verhindern, dass in der Ortschaft immer mehr Parkplätze für Flugreisende eingerichtet und infolgedessen aus dem Hunsrückdorf gewissermaßen ein Großparkplatz werde ...

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