DPMA: Praxisänderungen im Detail

Zu der bereits angekündigten Praxisänderung bei der Klassifikation von Markenanmeldungen ab dem 01. Januar 2011 hat des Deutsche Patent- und Markenamt detaillierte Informationen bereitgestellt.

Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen

Es gibt in der Klassifikation eine große Anzahl von Begriffen, die erst durch eine Präzisierung, wie etwa eine Materialangabe oder Zweckbestimmung, zu einer ganz bestimmten Klasse zugeordnet werden können. “Baumaterialien” können “aus Metall” (Klasse 6) oder “nicht aus Metall” (Klasse 19) sein, “Motoren” können “ausgenommen für Landfahrzeuge” (Klasse 7) oder “für Landfahrzeuge” (Klasse 12) bestimmt sein.

Ab dem 1. Januar 2011 werden wir bei Markenanmeldungen, bei denen durch die Angabe einer bestimmten Klassenziffer die Präzisierung bereits erreicht ist, auf die vollständige Präzisierung von Waren- bzw. Dienstleistungsbegriffen verzichten. Während wir also bisher bei der Angabe ” Klasse 6 Baumaterialien” nachgefragt haben, ob “Baumaterialien aus Metall” oder “nicht aus Metall” gemeint sind, wird dies in Zukunft nicht mehr geschehen. Die vom Anmelder vorgenommene Zuordnung zu einer bestimmten Klasse wird als ausreichende Präzisierung erachtet. Die im genannten Beispiel vom Anmelder angegebene Klasse 6 wird als Entscheidung für „Baumaterialien aus Metall“ gewertet.

[…] Die neue Praxis soll eine Vereinfachung der Prüfung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen unter Berücksichtigung aller Interessen ermöglichen. Unser Ziel ist die deutliche Verringerung der Zahl der Beanstandungsbescheide und damit eine Verminderung des Verwaltungsaufwands bei den Anmeldern und beim DPMA.

Bitte beachten Sie aber folgendes: Beim Ausformulieren der Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse obliegt Ihnen eine höhere Eigenverantwortung ...

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