Das Perlentauchen und seine Risiken

Das Tauchen nach Perlen kann gefährlich sein. Ebenso besteht aber auch ein Risiko bei der Nutzung und Verwertung so genannter Abstracts im „Informationsmeer“ des Internets:

Der u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 01.12.2010 Az.: I ZR 12/08) hatte darüber zu entscheiden, ob die Betreiber des Kulturmagazins „perlentaucher.de“ Abstracts – also prägnante Auszüge und Zusammenfassungen – hier von Buchrezessionen renommierter deutscher Tageszeitungen lizenzieren durften.

Die Kläger, die Verlagshäuser der „Süddeutschen Zeitung“ und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, nahmen die beklagten Betreiber des Magazins „perlentaucher.de“ auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung der Schadenersatzpflicht in Anspruch. Grund der Klage waren nicht etwa die Veröffentlichungen der Abstracts auf der Domain „perlentaucher.de“ als solche, sondern Lizenzen, die die Beklagte den Portalen „bücher.de“ und „amazon.de“ für die Nutzung der Zusammenfassungen von Buchrezensionen einräumten. Genau hierin sahen die Kläger eine Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen, einen Verstoß gegen das Markenrecht und einen Wettbewerbsverstoß.

Welche Schlüsse können aus der Entscheidung gezogen werden? Es muss insbesondere bei der anwaltlichen Beratung von Webseitenbetreibern stets der jeweilige Einzelfall berücksichtigt werden ...

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