B-6222/2009: "LOUIS BOSTON" ist Name und daher nicht Herkunftsangabe; Präzisierung der Yukon-Praxis

Das BVGer heisst eine Beschwerde gegen einen Entscheid des IGE gut. Das Zeichen "LOUIS BOSTON" ist keine (allenfalls irreführende) Herkunftsangabe (MSchG 47) für Modeartikel, weil es als Vor- und Nachname aufgefasst wird. Nach der Yukon-Praxis liegt keine Herkunftsangabe vor, wenn die Marke von den massgebenden Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft verstanden wird, insb. wenn der betreffende Ort den Abnehmerkreisen unbekannt ist, das Zeichen wegen seines Symbolgehalts als Fantasiezeichen aufgefasst wird, der Ort sich nicht als Produktions-, Fabrikations- oder Handelsort eignet, das Zeichen eine Typenbezeichnung darstellt, sich für ein Unternehmen im Verkehr d ...Zum vollständigen Artikel


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