Was macht eigentlich der Betriebsratsvorsitzende?

Wenn in größeren Firmen mal wieder der wirtschaftliche Hammer kreist und Verhandlungen mit dem Betriebsrat anstehen, dann steht er immer wieder im Fokus nicht nur der Kameras – der Betriebsratsvorsitzende (oder wie wir Arbeitsrechtler ihn eben auch gerne nennen: der BR-Vorsitzende). Aber was macht der eigentlich innerhalb des Betriebsrats? Ist er wirklich der “Betriebsratschef”, wie er gerne von der Journaille genannt wird?

Um es vorweg zu nehmen: nein, er ist nicht der Chef!

Um genau zu sein – der BR-Vorsitzende hat keinerlei Sonderrechte oder Sonderbefugnisse gegenüber allen anderen Mitgliedern des Gremiums Betriebsrat. Er ist eigentlich ein Betriebsratsmitglied, wie jedes andere auch. Das Gesetz (präzise: das Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG) gibt ihm lediglich ein paar besondere Aufgaben, bei denen man sich lange und heftig streiten kann, ob die dankbar sind und ob der Posten des BR-Vorsitzenden überhaupt so übermäßig erstrebsam ist.

Zunächst hat der BR-Vorsitzende die Geschäftsführung des Betriebsrates inne – er lädt zu Sitzungen ein, macht im Zweifel die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen und leitet die Betriebsratssitzungen. Kann er das selber nicht machen (entweder, weil er im Urlaub [oder auf Schulung - was keineswegs mit Urlaub gleichzusetzen ist!] ist oder Krankheit und Siechtum verfallen ist – alles andere zählt nicht!), springt sein Stellvertreter für ihn ein. Beide werden unmittelbar nach der BR-Wahl aus der Mitte des BR gewählt. Nur der Vorsitzende oder sein Stellvertreter können wirksam zur BR-Sitzung laden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK