DPMA: Praxisänderung Marke

Hinweis für Markenanmelder über eine Praxisänderung bei der Klassifikation Betrifft Markenanmeldungen ab dem 1. Januar 2011

01.12.2010

Bei Markenanmeldungen, die ab dem 1. Januar 2011 im DPMA eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Das bedeutet für Sie:

* Bei der Benutzung von Begriffen, die Sie in unserer “Suchmaschine” ( http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html) finden, hat die Praxisänderung keine Auswirkung ...

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