BPatG: "Wach auf" für Bereich Tee und alkoholische Getränke nicht als Marke eintragbar

05.12.10

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Für die Bezeichnung "Wach auf" besteht für die Bereiche Kakao, Tee und alkoholische Getränke kein Markenschutz, da es sich um eine allgemeine Aufforderung handle, die keine besondere Kennzeichnungskraf aufweise (BPatG, Beschl. v. 28.10.2010 -. Az.: 25 W (pat) 44/10).

Die Richter folgten der Argumentation des Deutschen Patent- und Markenamtes und wiesen die Anmeldung der Marke zurück.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass der durchschnittliche Verbr ...

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