Wertersatz die nächste! Heute: Cognac von 1919

Die Urteile des EuGH und des BGH aus dem letzten und diesen Jahr haben die Bundesregierung dazu gebracht, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Voschriften über den Wertersatz im Fernabsatz anpassen sollen. Solange mühen sich die Instanzgerichte im Einzelfall mit der Frage ab, wie weit das Prüfungsrecht des Verbrauchers an der Ware geht, ohne im Falle des Widerrufs Wertersatz leisten zu müssen. Auch das LG Potsdam ging der Frage bei einer Cognac-Flasche des Jahrganges 1919 nach. Im Kern des vom LG Potsdam (Urt. v. 27.10.2010 - 13 S 33/10) entschiedenen Falles ging es um die Frage, ob der Verbraucher, der besagte Cognac-Flasche über das Internet für 695,00 € gekauft hatte, nach erklärtem Widerruf Wertersatz leisten muss. Was war genau passiert? Der Verbraucher schickte die Flasche an den Online-Händler zurück. Dieser monierte eine Beschädigung der Flasche: Einerseits war die Cellophanhülle, welche mit einem Geschenkband verschlossen war, entfernt worden und andererseits sei das Wachssiegel, welches den Korken verschloss, offenbar beschädigt worden, was der Käufer indes bestritten hatte. Unstreitig jedoch hat der Kunde den Korken selbst nicht geöffnet und den Cognac daher auch nicht probiert. Der Käufer klagte zunächst vor dem AG Potsdam auf Rückzahlung des Kaufpreises, Gegen das stattgebende Urteil auf Kaufpreisrückzahlung abzgl. Versandkosten legte der verklagte Händler Berufung zum LG Potsdam ein. Mit Blick auf das Urteil des BGH v. 03.11.2010 - VIII ZR 337/09 - ist der Ausgang des Prozesses nicht verwunderlich. In beiden Instanzen verlor der Online-Händler und konnte somit keinen Wertersatz von seinem Käufer verlangen. Dennoch sahen die Potsdamer Richter beim Amtsgericht einen Punkt anders als deren Richterkollegen beim Landgericht ...Zum vollständigen Artikel

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