Temporary Framework für Unternehmensfinanzierungen in der EU

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch beschlossen, die krisenbedingten beihilferechtlichen Sonderregeln zur Unterstützung von Unternehmen schrittweise zurückzunehmen. Die Beschlüsse der Kommission beziehen sich auf den EU-weit geltenden Wettbewerbsrahmen für staatlich unterstützte Finanzierungen. Hintergrund dieser Entscheidung ist die seit dem Höhepunkt der Krise in den Jahren 2008/2009 deutlich verbesserte wirtschaftliche Entwicklung in vielen EU-Staaten. Mitgliedstaaten und Kommission haben gemeinsam die Strategie eines graduellen Ausstiegs aus den Konjunkturmaßnahmen beschlossen.

Durch die Beschlüsse der Kommission wird das beihilferechtliche Sonderregime für Unternehmensfinanzierungen in der Krise (“Temporary Framework”) um ein Jahr verlängert. Dabei werden die bisherigen Möglichkeiten jedoch deutlich eingeschränkt. Wie vor der Wirtschaftskrise werden Unternehmen, die sich in akuten wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden, ab 2011 wieder umstrukturieren und ihre langfristige Rückkehr zur Rentabilität nachweisen müssen. Nur dann können sie staatlich gestützt werden. Für Großunternehmen wird es dann auch keine krisenbedingten Hilfen bei der Betriebsmittelfinanzierung mehr geben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK