Graffiti – Mietmangel?

Besonders in Großstaädten ist Graffiti an und in Mietshäusern ein großes Problem. Vermieter können sich kaum hiergegen schützen. Kaum ist die Fassade oder der Hausflur neu gestrichen “verewigt” sich auch schon der nächste Schmierfink auf der frischen Farbe. Für den Vermieter ist dies in doppelter Hinsicht misslich. Er muss die Kosten der Beseitigung in der Regel aus eigener Tasche zahlen und muss unter Umständen Mietminderungen von Mietern fürchten, wenn er nicht beseitigt.

Die Frage, ob und unter welchen Umständen Graffiti an der Fassade oder im Hausflur einen minderungsfähigen Mietmangel darstellt, ist strittig. Das Landgericht Berlin hat kürzlich eine wichtige Entscheidung in dieser Frage für “Hausflurfälle” getroffen. Im Regelfall – so die 63. Kammer – seien Graffitis im Treppenhaus kein Mangel, dessen Beseitigung der Mieter verlangen könne. Damit wich das Gericht von der erstinstanzlichen Entscheidung des Amtsgerichts Lichtenberg ab, das vom Gegenteil ausgegangen war ...

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