Die Winterreifenpflicht ist ab morgen (04.12.2010) in Kraft – auch die neuen Bußgelder

Jetzt ist es definitiv amtlich, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt ab morgen (04.12.2010) in Kraft.

Erst ab morgen? Auf der Webseite der Bundesregierung ist unter “Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Dezember 2010″ zu lesen:

“Wer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte mit Sommerreifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Bei solchen Straßenverhältnissen sind Winterreifen Pflicht.”

und

“Winterreifen sind Pflicht”

Ab dem 1. Dezember gilt: Wer bei winterlichen Straßenverhältnissen mit Sommerreifen unterwegs ist, muss mit 40 Euro Bußgeld rechnen. Behinderungen des Straßenverkehrs durch falsche Reifen werden mit 80 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet. Dieser Änderung der Straßenverkehrsordnung hat der Bundesrat am 26. November 2010 zugestimmt.”

Quelle: Webseite der Bundesregierung – Neuregelungen zum 1. Dezember 2010

Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgte jedoch erst am 3. Dezember 2010. Dort steht:

“Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft”

Das ist aber definitiv morgen -also der 04.12 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK