BPatG: Keine Verwechslungsgefahr für “XXXL” und “XXXXXL”

BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, Az. 27 W (pat) 244/09 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass zwischen der Wortmarke “XXXL” und der Wort-/Bildmarke “XXXXXL” keine Verwechslungsgefahr besteht. Dies gelte auch bei teilweiser Warenidentität. Selbst XXXXXL in Alleinstellung unterscheide sich von XXXL durch zwei zusätzliche Buchstaben X. Dem Verbraucher seien die Größenangaben XL und XXL geläufig, so dass er die klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede sofort wahrnehme und auch aus der Erinnerung heraus nicht verwechsele. In XXXL ist die Zahl des X noch so überschaubar, dass eine Erweiterung als solche erkannt wird; anders wäre dies bei einem Vergleich von XXXXXXL mit XXXXXL. Auch eine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Zeichenserie liege nicht vor. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 46 500

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Oktober 2010 … beschlossen:

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

Gründe

I Gegen die am 16 ...

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