5A_534/2010: Einstellung der Betreibung kann superprovisorisch erfolgen; Verletzung des Vertrauensgrundsatzes (amtl. Publ.)

Das BGer stellt im vorliegenden Betreibungsverfahren eine Verletzung des Vertrauensprinzips (BV 9) und des Grundsatzes des fair trial durch das OGer BE fest. Die Terminplanung der unteren Instanz hatte dazu geführt, dass eine negative Feststellungsklage mit dem Begehren um Sistierung der Konkursbetreibung so kurzfristig vor der Konkursverhandlung stattfand, dass eine Anhörung der Gläubigerin zur Sistierung vorher nicht möglich war. Darauf wurde eine Sistierung der Betreibung aus genau diesem Grund verweigert. Wie das BGer ebenfalls festhält, wäre eine superprovisorische Entscheidung über die Sistierung möglich gewesen. Die Konkursverhandlung war auf den 6. Mai anberaumt. Die Schuldnerin leitete darauf, am 12. April, eine negative Feststellungsklage iSv SchGK 85a ein. Der Schlichtungsversuch wurde auf den 7. Mai angesetzt und auf Begehren der Schuldnerin auf den 5. Mai vorverlegt. Nach erfolglosem Schlichtungsversuch übergab die Schuldnerin die ausformulierte Klage sofort an das Gericht und verlangte die vorläufige Einstellung der Betreibung. Am frühen Morgen des 6 ...Zum vollständigen Artikel

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