5A_372/2010: Rahmenkreditvertrag (Höchstlimite) ist kein Rechtsöffnungstitel (amtl. Publ.)

In einer Betreibung einer Bank gegen eine Darlehensnehmerin war strittig, ob der zwischen den Parteien bestehene Rahmenkreditvertrag einen provisorischen Rechtsöffnungstitel iSv SchKG 81 I darstellt. Ein Darlehensvertrag ist nur dann ein Rechtsöffnungstitel, wenn er eine bestimmte Summe nennt und der Schuldner die Auszahlung nicht bestreitet. Das trifft auf einen Kontokorrentvertrag nicht zu, weil das Kontokorrent lediglich ein gegenseitiges Abrechnungsverhältnis mit schwankendem Saldo begründet ...Zum vollständigen Artikel


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