Perlentaucher – Abstracts auf der Website

Der Bundesgerichtshof hat gestern in den Rechtsstreitigkeiten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Süddeutschen Zeitung gegen den “Perlentaucher” über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden.

Die Beklagte betreibt auf der Website “perlentaucher.de” ein Kulturmagazin. Dort hat sie auch Zusammenfassungen (Abstracts) von Buchrezensionen aus verschiedenen renommierten Zeitungen eingestellt. Dazu gehören Buchkritiken aus der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” und der “Süddeutschen Zeitung”, die die Beklagte unter der Überschrift “Notiz zur FAZ” und “Notiz zur SZ” in deutlich verkürzter Form wiedergibt. Die Abstracts sind von Mitarbeitern der Beklagten verfasst und enthalten besonders aussagekräftige Passagen aus den Originalrezensionen, die meist durch Anführungszeichen gekennzeichnet sind. Die Beklagte hat den Internet-Buchhandlungen “amazon.de” und “buecher.de” Lizenzen zum Abdruck dieser Zusammenfassungen erteilt.

Die Klägerinnen – in einem Rechtsstreit die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”, in einem weiteren Rechtsstreit die “Süddeutsche Zeitung” – sehen in dieser Verwertung der Abstracts durch Lizenzierung an Dritte eine Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen sowie eine Verletzung von Markenrechten und einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Sie nehmen die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht in Anspruch.

Das erstinstanzlich mit den beiden Klagen befasste Landgericht Frankfurt am Main hat die Klagen abgewiesen, das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die von den beiden Verlagen hiergegen eingelegten Berufungen zurückgewiesen. Auf die Revisionen der beiden Verlage hat nun der Bundesgerichtshof die beiden Berufungsurteile aufgehoben und die Sachen an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zurückverwiesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK