BT: Rauchen wird teurer

Das Rauchen in Deutschland soll im nächsten Jahr teurer werden. Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages stimmte am gestrigen Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion dem Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen (BT-Drucks. 17/3025) und dem von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Änderungsantrag zur Tabaksteuer zu. “Über einen Zeitraum von 5 Jahren beginnend mit dem 01.05.2011 und ab dem Jahr 2012 bis zum Jahr 2015 jeweils zum 01.01. sind regelmäßige, moderate, das Tabaksteueraufkommen optimierende Tabaksteuererhöhungen für Zigaretten und Feinschnitt vorgesehen”, heißt es in der Begründung des Änderungsantrages der Koalition.

Bei Zigaretten soll es pro Jahr Preisanhebungen von 4 bis 8 Cent bezogen auf eine Schachtel mit 19 Stück geben. Feinschnitt dürfte sich um 12 bis 14 Cent (Packung mit 40 Gramm) verteuern. Da außerdem eine Mindeststeuer eingeführt wird, ergibt sich eine einmalige zusätzliche Preiserhöhung von 45 Cent je Packung Feinschnitt. Sogenannte ECO-Zigarillos sollen sich in einem ersten Schritt um 40 und in einem zweiten Schritt um 15 Cent verteuern (Packung mit 17 Stück). Im Pfeifentabaksegment werden keine Preiserhöhungen erwartet. Die Koalition rechnet mit Mehreinnahmen von 200 Millionen Euro im kommenden Jahr, die bis 2015 auf 1 Milliarde Euro pro Jahr steigen sollen. Damit soll der Verzicht auf die im Sparprogramm ursprünglich vorgesehene Aufhebung der Steuerermäßigungen für energieintensive Betriebe gegenfinanziert werden ...

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