OLG Nürnberg: Werbung „Number 1 Hits“ lässt Käufer Originalhits erwarten – Verkauf von „Re-Recordings“ ohne deutliche Angabe unzulässig

Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 1, 3, 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1, 5a UWG

Mit Urteil vom 26.10.2010 (3 U 914/10) gab das OLG Nürnberg einer Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. gegen einen großen Lebensmittel-Discounter aus Nordbayern statt. Der Beklagten wurde unter Androhung von Ordnungsgeld oder Ordnungshaft untersagt, weiterhin eine CD-Box mit der Aufschrift „100 Number 1 Hits“ zu vertreiben, ohne deutlich darauf hinzuweisen, dass es sich dabei nicht allein um Aufnahmen der ursprünglichen Chart-Hits handele, sondern auch um „Re-Recordings“ und Liveaufnahmen.

Zum Sachverhalt:

Die Beklagte bietet als Lebensmittel-Discounter auch Non-Food-Produkte an. Vorliegend bot sie eine CD-Box mit der Aufschrift „100 Number 1 Hits“ an, die 5 CDs enthielt und sowohl im Internet als auch in den Geschäftsräumen der Beklagten zu einem Preis von 4,99 Euro käuflich zu erwerben war. Überwiegend gaben die einzelnen Stücke nicht die Original-Aufnahmen der damaligen Hitlisten wieder, sondern waren lediglich „Re-Recordings“ (Neueinspielungen eines Titels aus späterer Zeit von einem oder mehreren Mitgliedern der Originalgruppe bzw. des Originalkünstlers). Auch Liveaufnahmen waren unter den 100 „Hits“. Sowohl Werbung als auch die CD sowie die Cellophanhülle gaben den Kaufinteressenten keine Hinweise, bei welchen Titeln es sich um Re-Recordings bzw. Liveaufnahmen handelte. Erst nach Entfernen der Hülle und Herausnahme der einzelnen CDs waren den Rückseiten der CD-Hüllen weitere Hinweise zu entnehmen.

In diesem Verhalten sah der klagende Wettbewerbsverband einen Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht. Nach seiner Auffassung gingen die Verbraucher davon aus, dass es sich bei allen Aufnahmen tatsächlich um Aufnahmen der ursprünglichen Hits handele, wie diese ursprünglich in den Charts vertreten waren. Auch ein auf der CD-Hülle angebrachter gelber Aufkleber „Original Artists ...

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