Flotter Richter “verhandlungsunfähig”

Auch für einen Senatspräsidenten gilt die Unschuldsvermutung. Selbst wenn er diverser Verkehrssünden beschuldigt wird, wie das bei dem Richter Lutz B. vom Oberlandesgericht Düsseldorf der Fall ist.

Inzwischen sorgt der 62-Jährige aber auch mit taktischen Manövern für Aufregung. Gestern sollte er um 11.30 Uhr vor dem Amtsgericht Erkelenz erscheinen, damit wegen eines Tempoverstoßes gegen ihn verhandelt werden kann.

Doch B. ließ den Termin platzen. Er legte ein ärztliches Attest vor. Danach war er verhandlungsunfähig krank.

Lutz B. und seine Temposünden waren in Gespräch gekommen, weil er einen Autofahrer vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen hatte. Im Beschluss vertrat er Ansichten, die ihm selbst bei seinen vor Gericht offenen Temposünden hätten helfen können, zumal B. als Rechtsmittelrichter die juristische Marschroute der untergeordneten Amtsgerichte bestimmt.

Fraglich ist nur, ob der Erkelenter Amtsrichter Gregor Kral mitgezogen hätte. Der wollte gestern zunächst prüfen, ob man Lutz B. wegen 17 Stundenkilometern zu viel ein Bußgeld auferlegen kann. Der Kollege war auf der Landstraße bei Wegberg erwischt worden. Dafür soll er 30 Euro zahlen, will das aber nicht. Sein Argument: Das Schild war angeblich verdreht, deshalb gebe es Zweifel an der „rechtswirksam angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung“.

Am selben Tatort wurde der Wagen des Juristen aber auch noch mit einer Geschwindigkeit von 112 km/h gemessen, macht 42 km/h zu schnell. Für diesen Verstoß soll Lutz B ...

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