BSG: Höhe der Pflegezulage nach Heirat der Pflegerin

Die eigene Pflegerin heiraten oder nicht?

- Es prüfe, wer sich rechtlich bindet, bevor die Pflegezulage mit dem „Ja“ entschwindet? …….so eheschliessungsunharmonisch könnte der Rat vielleicht lauten, nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts, denn dieses wird am 2.12.2010 [ - B 9 V 2/10 R ] über die streitige Höhe der Pflegezulage des kriegsblinden Klägers entscheiden, der nach dem Tode seiner vorherigen Ehefrau 1997 einen Pflegearbeitsvertrag geschlossen hatte. Daraufhin erhielt er eine erhöhte Pflegezulage, wobei der Beklagte eine Pflegetätigkeit von täglich 8 Stunden zugrunde legte. Am 17.12.2003 heiratete er seine Pflegerin, daraufhin lehnte der Beklagte die Weitergewährung der erhöhten Pflegezulage über diesen Zeitpunkt hinaus ab, weil die nunmehr angemessenen Kosten der Pflegetätigkeit den Betrag der pauschalen Pflegezulage nicht überstiegen ...

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