Kommentar: Die neue Sau im Dorf Jugendmedienschutz

Nun gibt es eine neue Sau im Dorf und von Heise online bis zum Spiegel wird sie fleissig von A bis Z getrieben. Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der ab dem 01. Januar 2011 in Kraft treten soll, macht Webseiten-Betreiber wie Blogger gleichermassen nervös und treibt eine ohnehin völlig emotionale und verfälschte bisherige Diskussion um den Jugendschutz im Internet nun zu neuen Höhen. Erste Blogger melden, dass sie ihre Angebote präventiv schliessen wollen.

Es ist schlicht völliger Unsinn, wenn heute vermeintliche Szene-Blogger meinen, sie würden durch eine gesetzliche Regelung im neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag dazu getrieben, ihr Angebot zu schliessen oder ins Ausland zu verlagern. Und noch mehr Unsinn ist es, wenn man behauptet, das Internet wäre ja "grenzenlos" und nicht kontrollierbar oder besser regulierbar. Das war und ist der Drogenhandel auch und dennoch haben die meisten Menschen etwas gegen Dealer vor Schulen.

Der Kern der Sache ist die vermeintlich neue Regelung im Gesetz, die Betreiber von Telemediendiensten verpflichtet, ihre Inhalte zu sichten und altersgerecht einzustufen. Hier scheinen bereits viele unserer neuen jungen und alten Blog-Journalisten völlig überfordert zu sein. Aber ist das wirklich eine neue Regelung?

Mitnichten. Bereits der alte Staatsvertrag sah seit 2003 Altersabstufungen in den relevanten Altersgruppen 14,16 und 18 Jahre vor sowie Selbstregulierungen und natürlich auch eine Verantwortung des Anbieters derartiger Inhalte. Journalisten müssen das von jeher machen. Zudem ist es für jeden durchschnittlich begabten Schreiberling völlig unproblematisch zu erkennen, dass natürlich gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte nichts auf einer freien Internetseite ohne System für geschlossene Benutzergruppen (AVS) zu suchen haben.

Lassen wir also mal die Sau im Dorf ein wenig ruhen ...

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