BGH-Richterin Weber-Monecke: § 1578 b BGB ist Ausnahmevorschrift

Im Rahmen eines Vortrags beim Forum Unterhaltsrecht am 20.09.2010 in Berlin hat die BGH-Richterin Beatrix Weber-Monecke Wert auf die Feststellung gelegt, dass der XII. Zivilsenat des BGH § 1578 b BGB als Ausnahmevorschrift ansieht. Damit ist - anders als in den bisherigen Entscheidungen des Senats - endlich klar geworden, dass nachehelicher Ehegattenunterhalt nicht regelmäßig zu befristen ist, so wie weite Teile der erstinstanzlichen Gerichte dies inzwischen handhaben. Die Zeitschrift Forum Familienrecht ( Heft 11/2010, S. 426 f.) fasst die Ergebnisse der Forums-Veranstaltung, an der auch die Vorsitzende des XII. Senats, Fr. Dr. Meo-Micaela Hahne und der stv. Vorsitzende Hans-Joachim Dose sowie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger teilnahmen, kurz wie folgt zusammen: Es ist eine Anpassung der Übergangsregelung des Art. 36 EGZPO für Alt-Ehen geboten, weil den Eheleuten, die jahrzehntelang auf die bestehende Rechtslage vertraut haben, nicht das plötzliche Überstülpen der heutigen Rechtslage zumutbar ist. Der Vertrauensschutz muss mehr Beachtung finden ...Zum vollständigen Artikel


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