Auf der Suche nach dem Weitersenderecht

Das Thema Online-Videorecorder ist weiterhin heiß – die Entscheidung des BGH (Urteil vom 22. April 2009 – I ZR 216/06 – Internet-Videorecorder) hat nach Ansicht des OLG München noch nicht alle Fragen beantwortet:

OLG München, Urteil vom 18. November 2010 – 29 U 3792/10

1. Die Weitersendung von Fernsehsignalen an Online-Videorecorder stellt sich unter technischen und wirtschaftlichen Aspekten urheberrechtlich als selbständige Nutzungsart dar.

2. Die zum Betrieb eines solchen Recorders notwendigen Weitersenderechte liegen bei den Sendeanstalten und nicht bei der VG Media.

Der BGH hatte im April 2009 entschieden, dass durch den Betrieb eines Online-Videorecorders lediglich die Weitersenderechte betroffen seien und nicht die Vervielfältigungsrechte des Fernsehsenders ...

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