BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "e discovery" keine Marke im IT-Bereich

28.11.10

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Der Wort-Bild-Marke "e discovery" kommt für den IT-Bereich keine Unterscheidungskraft zu, so dass ein Markenschutz nicht möglich ist (BPatG, Beschl. v. 19.10.2010 - Az.: 27 W (pat) 545/10).

Sie erklärten, dass dem Begriff "e discovery" die notwendige Unterscheidungskraft fehle, die eine Marke zur Eintragung benötige. Die Ursprungsfunktion einer Marke bestehe darin, einen eindeutigen Hinweis zu dem zugehör ...

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