Erinnerung an eine Prozessmaxime

Der Bundesgerichtshof hat in einem Beschluss vom 10.06.2010 an den Grundsatz der Unmittelbarkeit erinnert, der nur nach Einhaltung besonderer formaler Vorgaben eingeschränkt werden darf. Wird die Vorgabe (Gerichtsbeschluss) nicht beachtet, beruht das Urteil grundsätzlich auf dem festgestellten Rechtsfehler (BGH, Beschluss vom 10. 6. 2010 - 2 StR 78/10 (LG Fulda)).

„Der Angeklagte war im Juni 2008 als Angestellter eines Pflegedienstes u.a. mit der ambulanten Pflege des nach einem Unfall vom Hals ab querschnittsgelähmten Geschädigten betraut. In der Nacht vom 11. 6. auf den 12. 6. 2008 war er zwischen 22 Uhr und 5.45 Uhr alleine für die Betreuung des Geschädigten verantwortlich.

Dieser wachte am Morgen des 12. 6. 2008 gegen 4 Uhr auf und konnte nicht mehr einschlafen. Er verwickelte den Angeklagten in ein Gespräch und fragte ihn ständig nach Tag und Zeit. Hierdurch war der Angeklagte schließlich derart genervt, dass er sich dazu entschloss, den Geschädigten ruhig zu stellen. Zu diesem Zwecke verabreichte der Angeklagte dem Geschädigten am 12. 6. 2008 in dessen Zimmer zwischen 4.30 Uhr und 5.40 Uhr heimlich entweder oral mittels eines Bechers vermischt mit einem Getränk oder mittels des Zugangs über die PEG-Sonde ca. 138-240 mg des Wirkstoffs Diazepam, der sich in flüssiger Form in dem Arzneimittel „Valiquid 0,3" befand, das der Angeklagte in dem im Patientenzimmer befindlichen Arzneimittelschrank vorgefunden hatte. Der Angeklagte wusste, dass es sich hierbei um eine Dosierung handelte, welche die ärztlicherseits für überraschend auftretende Muskelkrämpfe verordnete Menge von 10 mg Diazepam erheblich überschritt. Um die Entnahme des Medikaments zu verschleiern, füllte der Angeklagte das Fläschchen mit einer Flüssigkeit - vermutlich Wasser - wieder auf und stellte es in den Arzneimittelschrank zurück ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK