Youtube haftet – Sevenload nicht!

In einer aktuellen Entscheidung vor dem Oberlandesgericht Hamburg von Ende September (Urteil vom 29. September 2010 – Az.: 5 U 9/09) hatten die Hamburger Richter zu entscheiden, ob sich die Videoplattform „sevenload“ die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte zu eigen mache und damit als Täter, Teilnehmer oder Störer einer Urheberrechtsverletzung dafür verantwortlich sein könne.

Entsprechend den Vorgaben, die der BGH in der "chefkoch.de"-Entscheidung aufgestellt hat, bewerteten die Richter des Oberlandesgerichts Hamburg das Video-Portal und lehnten eine Verantwortlichkeit vor Kenntnis für fremde Rechtsverletzungen ab.

Das Gericht stellte zwar fest, dass eine gewisse Vermischung fremder und eigene Inhalte gegeben sei, diese jedoch nicht ausreiche, um bei einem verständigen Internetnutzer den Eindruck des zu-Eigen-Machens zu erwecken.Vor allem seien die Inhalte gerade nicht mit einem eigenen Kennzeichen des Video-Potals versehen und auch die sonstige Gestaltung des Portals sei ausreichend, um die Unterscheidung zwischen fremden und eigenen Inhalten möglich zu machen.

Auch eine Störerhaftung wurde verneint, da im User-Content Bereich einer Video-Plattform in der Regel keine redaktionelle Überprüfung der Inhalte von Nutzen stattfinde. Die bloße Darstellung der Inhalte nach Themengebieten sei noch keine redaktionelle Überprüfung, so das Gericht. Maßgeblich sei aber die Tatsache gewesen, dass das Kerngeschäft der Video-Plattform nicht aus von Nutzern hochgeladenen, sondern aus lizensierten Inhalten bestehe Daher handele es sich bei den Nutzerinhalten nur um ein Zusatzangebot.

Auch dürfe die Störerhaftung nicht über Gebühr auf Dritte erstreckt werden, so dass eine geforderte Erfüllung von etwaigen Prüfpflichten nach den Umständen zumutbar sein müsste. Da bei Sevenload täglich mehr als 50 ...

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