Meisterschaaaaaaaale und das Markenrecht

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist sehr um die Verteidigung ihrer Rechte bemüht.

Die im Volksmund liebevoll „Salatschüssel“ genannte Meisterschale, die jedes Jahr im Mai der erfolgreichsten Bundesligamannschaft zusteht, wurde daher beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zunächst im Jahre 2006 als Wort- Bildmarke und damit als zweidimensionale Abbildung in zahlreichen Waren- und Dienstleistungsklassen geschützt. Und weil man bei der DFL fleißig ist, hat man diesen Schutz noch weiter ausgebaut, indem man im Jahre 2007 eine weitere Wort- Bildmarke mit der gleichen Abbildung der „Salatschüssel“ in weiteren Klassen anmeldete, welche bis dahin nicht berücksichtigt waren. Insgesamt war die Abbildung der Meisterschale nunmehr in 34 verschieden Waren- und Dienstleistungsgruppen geschützt. Dass eine Meisterschaft genau nach 34 Spieltagen mit der Übergabe dieser Meisterschale zu Ende geht, wird dabei wohl nur ein Zufall gewesen sein.

Soweit so gut. Eine alte Fußballweisheit besagt aber: „Wichtig ist auf dem Platz.“ Der formelle Schutz war gut, in einem konkreten Streitfall unterlag die DFL aktuell aber in einem Markenrechtsstreit trotz der umfangreichen Schutzmaßnahmen vor dem BGH. Die Hanse Merkur 24 Lebensversicherung AG sollte mit einer Klage die Werbung mit einer „Riester Meister“-Schale hinsichtlich der Online-Förderrente des Hamburger Unternehmens untersagt werden.

Die „Riester Meister“-Schale war der Meisterschale nachempfunden worden:

Die Werbung des Versicherers mit Mario Gomez und der „Riester Meister“-Schale war also der Auslöser dieses Markenrechtsstreits. In erster Instanz, quasi als Herbstmeister, obsiegte die DFL und eine Markenrechtsverletzung wurde vom Landgericht München I festgestellt. Wie oben bereits erwähnt, hat eine Saison aber 34 und nicht nur 17 Spieltage.

Das Oberlandesgericht München (OLG München, Urteil v. 19.11.2009, Az ...

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