BPatG: Zeichenfolge "Pfirsich Traum" nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar

BPatG Beschluss vom 26 W (pat) 160/09 Pfirsich Traum Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Pfirsich Traum" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für folgende Waren eintragbar ist: "Fleisch, Fisch und Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate einschließlich Cerealienriegel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Pralinen mit und ohne Füllung sowie alle übrigen Schokoladewaren, Bonbons, Fruchtgummi, Kaugummi (ausgenommen für medizinische Zwecke) und andere Zuckerwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" Aus den Entscheidungsgründen: "Die Marke verbindet das in der deutschen Sprache allgemein gebräuchliche Wort bzw ...Zum vollständigen Artikel


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