Autobahnneubau in Bremen

Die Klagen mehrerer Anwohner gegen den Neubau der Bundesautobahn A 281 in Bremen zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße hatten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig überwiegend Erfolg.

Das rund 1,6 km lange Neubauvorhaben soll die bereits hergestellten Abschnitte 3/1 und 2/1 der A 281 im Stadtgebiet von Bremen mit dem Autobahnzubringer Arsten zur Bundesautobahn A 1 verbinden. Über eine so genannte Querspange soll im Bereich des Anschlusses an den Autobahnzubringer der Nord-Süd-Verkehr auf die Kattenturmer Heerstraße geführt werden. Das Vorhaben ist Teil der geplanten Eckverbindung zwischen der nordöstlich der Stadt Bremen verlaufenden Bundesautobahn A 27 und der südwestlich der Stadt Bremen verlaufenden Bundesautobahn A 1.

Im Mittelpunkt der nunmehr entschiedenen Klageverfahren standen Fragen der Trassenwahl, der Erforderlichkeit der Querspange und der Notwendigkeit der Inanspruchnahme von Wohngrundstücken.

Die Kläger wenden sich als Eigentums- oder Immissionsbetroffene gegen die Planfeststellung für den Neubau der Bundesautobahn A 281 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße in Bremen. Mit der Klage machen sie geltend, das Vorhaben sei weder aus dem Flächennutzungsplan entwickelt noch einer ordnungsgemäßen Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen worden. Die Variantenauswahl sei fehlerhaft; der vom nahen Flughafen ausgehende Lärm sei zu Unrecht unberücksichtigt geblieben. Vor allem fehle es an einem Verkehrsbedarf für den zusätzlich vorgesehenen provisorischen Anschluss der Autobahn über eine „Querspange“. Ein weiterer Kläger beanstandet, dass dem Vorhaben die Planrechtfertigung fehle und dass die Abschnittsbildung rechtswidrig sei. Das gelte besonders, soweit für wenige Jahre ein zusätzlicher provisorischer Anschluss der Autobahn über eine „Querspange“ vorgesehen sei ...

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