Rotlichtverstoß – nicht immer droht Fahrverbot und Alleinhaftung bei Unfall

Wer bei rotem Lichtzeichen eine Ampel überfährt und dabei einen Unfall verursacht, haftet regelmäßig allein und zudem droht ihm auch noch ein Fahrverbot. Doch das muss nicht immer gelten. Denn es sind auch Konstellationen denkbar, bei denen sich ein Verschulden des Unfallgegners auswirkt. Dies gilt zum Beispiel für den Fall der gerade in Städten häufiger festzustellenden Verkehrssituation, dass einer nicht beampelten Kreuzung eine mit Lichtzeichen versehene Fußgängerfurt vorgeschalten ist, die zugleich den Querverkehr der Nebenstraße schützt. Derjenige, der aus der Nebenstraße kommend, beabsichtigt, die Hauptstraße zu überqueren, muss auch dann mit Verkehr auf der Hauptstraße rechnen, wenn die über die Hauptstraße befindliche Fußgängerampel für den Verkehr auf der Hauptstraße Rotlicht anzeigt. So hat ganz aktuell am 10.11.2010 das Oberlandesgericht Dresden zu AZ 7 U 546/09 entschieden, dass der Bevorrechtigte sein Vorfahrtsrecht auch bei einem Rotlichtverstoß gegenüber den Wartepflichtigen Verkehr nicht verliert. Auch in einer solchen Verkehrssituation muss der Wartepflichtige grds. mit einem Rotlichtverstoß des herannahenden Verkehrs rechnen. Im Ergebnis konnte der den Rotlichtverstoß begehende Vorfahrtsberechtigte zumindest ein Drittel seines Schadens ersetzt verlangen, obwohl die Lichtzeichenanlage der Fußgängerampel für ihn bereits über 3 Sekunden Rotlicht anzeigte ...

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