Die vergessene Zielvereinbarung – BAG Urteil vom 12.5.2010 AZ: 10 AZR 390/09

Verhandlungspflicht des Arbeitgebers bei Bestehen einer Fortgeltungsklausel einer Zielvereinbarung (BAG Urteil vom 12.05.2010)

Manche Vereinbarungen können “nach hinten” losgehen:

Das BAG darüber zu entscheiden, wie eine Zielvereinbarung als Vergütungsbestandteil zu bewerten ist, wenn die Zielvereinbarung trotz vereinbarter Fortgeltungsklausel nicht geändert wird.

Die Parteien hatten als Bestandteil der Vergütung variable Entgeltbestandteile auf Basis einer Zielvereinbarung und ein Zielgehalt vereinbart. Die Zielvereinbarung sah vor, dass sie für mindestens 1 Jahr bis zur Unterzeichnung einer neuen Zielvereinbarung Geltung hatte. Eine neue Zielvereinbarung kam in den Folgejahren jedoch nicht zustande, da der Arbeitnehmer die Angebote der Arbeitgeberin ablehnte und umgekehrt. Der Arbeitnehmer klagte daraufhin, das vertraglich potentiell mögliche variable Gehalt in voller Höhe wegen unterbliebener Zielvereinbarung ein. Die Arbeitgeberin berief sich darauf, die ursprüngliche Zielvereinbarung wirke nach und die dort genannten Ziele seien nicht erreicht ...

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