Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich

In seinem Verfahren 2 AZR 544/08 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 12.05.2010 über einen denkwürdigen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger behauptete, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch Drohung zu einem Vergleichsschluss bewegt worde, den er nicht habe schließen wollen.

In der Sache ging es um einen Kündigungsschutzprozess des Klägers. Das Arbeitsgericht hatte die Kündigung der beklagten Arbeitgeberin durch Urteil vom 30.03.2005 für unwirksam erklärt. Auf die Berufung der Beklagten kam es am 16.08.2006 zu einer mündlichen Verhandlung. Zuvor zwischen den Parteien geführte Vergleichsverhandlungen waren erfolglos geblieben – offenbar sehr zum Unmut des Vorsitzenden Richters. Dieser kommentierte den Vortrag des Klägers gleich zu Beginn der Verhandlung mit den Worten: “Passen Sie auf, was Sie sagen; es wird sonst alles gegen Sie verwendet.”

In der Folgezeit verhandelten die Parteien dann über die Höhe eines Abfindungsanspruchs des Klägers. Auf dessen Vorschlag eines Betrages in Höhe von 150.000,- € erwiderte der Vorsitzende: “Sie haben keine Chance, höchstens 20 Prozent, Sie müssen das machen” und weiter: “Sie spielen Vabanque [...] Was Sie machen ist unverantwortlich im Hinblick auf Ihre familiäre Situation” ...

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