"Neuwahlen" und andere Marginalien (in Sachen ORF)

Nein: zu den aktuellen ORF-(Personal-)Debatten werde ich mich in diesem Blog aus guten Gründen auch weiterhin nicht näher äußern. Hier nur ein paar Anmerkungen auf eher abstrakter Ebene zu Nebenaspekten: 1. Wer die Wahl hat ... Mich irritieren die Begriffe "Wahl" bzw. "Neuwahl" oder "Abwahl", die derzeit praktisch durchgängig von allen verwendet werden, die sich zur Bestellung und/oder Abberufung des Generaldirektors und der Direktoren des ORF äußern, und zwar vor allem von den involvierten Organen/Organmitgliedern selbst (Wrabetz, Oberhauser, Lorenz, Grasl, Kulovits-Rupp, Medwenitsch, Moser, etc.), aber auch von Politikern (zB Kopf, Cap) und - folgerichtig - natürlich auch von den Journalisten, die über diese Debatte berichten. "Wahl" ist aber ein vor allem politisch besetzter Begriff, er impliziert eine Auswahl, bei der von den Wählern Repräsentanten bestellt werden, die ihre jeweiligen Interessen vertreten sollen; Wahlen finden zum Nationalrat, zum Landtag, zum Gemeinderat statt, in Interessenvertretungen, zum Betriebsrat, zur Schülervertretung, oder - im ORF - auch zur Vertretung der journalistischen Mitarbeiter (§ 33 Abs 1 ORF-G). Bei den Organen des ORF (Stiftungsrat, Generaldirektor, Publikumsrat) gibt es in diesem Sinne aber nur eine Wahl, nämlich jene, in der von den Rundfunkteilnehmern sechs Publikumsratsmitglieder gewählt werden (§ 28 Abs 6 bis 10 ORF-G). Der Generaldirektor, die Direktoren und die Landesdirektoren werden hingegen nicht "gewählt", sondern bestellt, und sie werden gegebenenfalls nicht "abgewählt", sondern abberufen (siehe § 21 Abs 1 Z 2 und 4 ORF-G, § 22 ORF-G, § 24 ORF-G) ...Zum vollständigen Artikel


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