"Neuwahlen" und andere Marginalien (in Sachen ORF)

Nein: zu den aktuellen ORF-(Personal-)Debatten werde ich mich in diesem Blog aus guten Gründen auch weiterhin nicht näher äußern. Hier nur ein paar Anmerkungen auf eher abstrakter Ebene zu Nebenaspekten: 1. Wer die Wahl hat ... Mich irritieren die Begriffe "Wahl" bzw. "Neuwahl" oder "Abwahl", die derzeit praktisch durchgängig von allen verwendet werden, die sich zur Bestellung und/oder Abberufung des Generaldirektors und der Direktoren des ORF äußern, und zwar vor allem von den involvierten Organen/Organmitgliedern selbst (Wrabetz, Oberhauser, Lorenz, Grasl, Kulovits-Rupp, Medwenitsch, Moser, etc.), aber auch von Politikern (zB Kopf, Cap) und - folgerichtig - natürlich auch von den Journalisten, die über diese Debatte berichten. "Wahl" ist aber ein vor allem politisch besetzter Begriff, er impliziert eine Auswahl, bei der von den Wählern Repräsentanten bestellt werden, die ihre jeweiligen Interessen vertreten sollen; Wahlen finden zum Nationalrat, zum Landtag, zum Gemeinderat statt, in Interessenvertretungen, zum Betriebsrat, zur Schülervertretung, oder - im ORF - auch zur Vertretung der journalistischen Mitarbeiter (§ 33 Abs 1 ORF-G). Bei den Organen des ORF (Stiftungsrat, Generaldirektor, Publikumsrat) gibt es in diesem Sinne aber nur eine Wahl, nämlich jene, in der von den Rundfunkteilnehmern sechs Publikumsratsmitglieder gewählt werden (§ 28 Abs 6 bis 10 ORF-G). Der Generaldirektor, die Direktoren und die Landesdirektoren werden hingegen nicht "gewählt", sondern bestellt, und sie werden gegebenenfalls nicht "abgewählt", sondern abberufen (siehe § 21 Abs 1 Z 2 und 4 ORF-G, § 22 ORF-G, § 24 ORF-G) ...Zum vollständigen Artikel


  • Elmar Oberhauser zu seiner Abwahl

    vol.at - Schwarzach/Wien/VN - ORF- Informationsdirektor Elmar Oberhauser ist am Donnerstag vom ober­sten Auf­sichts­gremium des öffentlich- rechtlichen Senders abgewählt worden. Die Vorarlberger Nachrichten haben ihn für die Freitags-Ausgabe dazu interviewt.

  • "Ob mein Hinausschmiss gerechtfertigt ist"

    derstandard.at - Zweimal holte der Stiftungsrat Elmar Oberhauser, zweimal blieb er bei seinem Protest gegen General Alexander Wrabetz - SPÖ, Grüne und Betriebsräte wählten ihn als Infodirektor ab

  • Journalisten "entsetzt" gegen "Diktat von Parteisekretariaten"

    derstandard.at - Offener Brief an die ORF-Stiftungsräte: "Image des ORF noch nie so beschädigt wie in diesen Tagen" - "Befürchten das Schlimmste" für ORF-Wahl 2011 - Mit Wortlaut

  • SPÖ und ÖVP zementieren sich ein

    derstandard.at - VP verlangt Verkürzung der Geschäftsführungsperiode - SP-Stiftungsrat lehnt ab - Brief der Stiftungsräte an Klubobleute geplant

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