Google Streetview – Anspruch auf „Entpixelung“ ?

Google Streetview ist in Deutschland angekommen. Zahlreiche größere Städte können nun über den Dienst betrachtet werden. Bereits im Sommer hat das Thema Google Streetview einiges an Aufmerksamkeit erregt, als die Frage gestellt wurde, ob ein privates Unternehmen einfach sämtliche Häuserfronten fotografieren und im Internet veröffentlichen darf. Nach meiner Auffassung bestehen gegenüber Google weder aus datenschutzrechtlichen noch aus anderen Gründen Ansprüche darauf, die Darstellung der Häuserfront im Rahmen von Google Streetview zu unterlassen. Während im Hinblick auf abgebildete Personen oder auch Fahrzeuge (bisweilen auch trotz Verpixelung) rechtliche Ansprüche zumindest diskutiert werden können, lassen sich rechtliche Bedenken für Bilder von Häuserfronten, die öffentlich einsichtig sind, nicht begründen (vgl. auch LG Köln, Urteil vom 13.01.2010, Az. 28 O 578/09). So spricht auch die gesetzlich verankerte Panoramafreiheit des § 59 UrhG deutlich zugunsten der Zulässigkeit der Veröffentlichung entsprechender Aufnahmen. Tatsächlich bin auch ich der Auffassung, dass es im Hinblick auf Datenschutz weit dringlichere und relevantere Themen gibt, als die Frage, ob man Häuserfronten im Internet abbilden darf oder nicht. Dennoch hatte sich Google im Dialog mit den deutschen Datenschutzbehörden bereit erklärt, eine Widerspruchslösung anzubieten, mit der die Verpixelung beantragt werden konnte ...Zum vollständigen Artikel

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