1B_216/2010: Ausstand von Richtern

Das Bundesgericht weist mit Urteil vom 14. Oktober 2010 (1B_216/2010) eine Beschwerde ab, die sich gegen die Ablehnung eines Ausstandsbegehrens wegen des Anscheins der Befangenheit richtete (vgl. Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat). Der Anschein, dass ein Richter befangen, voreingenommen oder parteiisch sei, liege vor, wenn sich im Einzelfall anhand aller tatsächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten ergeben, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken (E. 2.2). Dabei dürfe nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden; vielmehr komme es darauf an, ob bei objektiver Betrachtung der Anschein der Befangenheit und Unvereingenommenheit erweckt werden. Seine Rechtsprechung hierzu fasst das Bundesgericht wie folgt zusammen:
2.2 […] Für die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tatsächlich befangen ist. Der Anschein der Befangenheit kann durch unterschiedlichste Umstände und Gegebenheiten erweckt werden ...
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