BPatG: Zeichenfolge "astat" als Marke für Imprägniermittel eintragbar

BPatG Beschluss vom 02.11.2010 33 W (pat) 121/09 astat Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "astat" als Marke für Imprägniermittell eingetragen werden kann, obwohl der Begriff in der Chemie als Bezeichnung für ein seltenes radioaktives Halogen verwendet wird. In den Entscheidungsgründen heißt es: "Im Hinblick auf die Eigenschaften von Astat erscheint (auch in absehbarer Zukunft) ei ...Zum vollständigen Artikel


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