BGH: Wohnortwechsel stellt keinen außerordentlichen Kündigungsgrund bei DSL-Vertrag dar

Der Bundesgerichthof hatte in seinem Urteil vom 11.11.2010 über die Frage zu entscheiden, ob ein Umzug ein Grund für eine vorzeitige Kündigung eines bestehenden DSL-Vertrages sein kann. Der Kläger hatte im konkreten Streitfall einen Vertrag mit dem beklagten Diensteanbieter über einen DSL-Anschluss geschlossen, wobei eine Vertragslaufzeit von zwei Jahren vereinbart wurde. Der Kläger verzog nach einigen Monaten an einen anderen Wohnort, an dem keine DSL-fähigen Leitungen verlegt waren, so dass der beklagte Diensteanbieter nicht in der Lage war, am neuen Wohnort einen DSL-Anschluss zu installieren. Nachdem dies dem Kläger mitgeteilt wurde, erklärte dieser die vorzeitige Kündigung des Vertrages.

Wer nun gedacht hatte, die Angelegenheit hätte sich damit erledigt, sah sich nun getäuscht. Die Beklagte beanspruchte weiterhin die Zahlung der vereinbarten Grundgebühr. Der Kläger verlangte nun mit seiner Klage die Feststellung, dass der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag durch die Kündigung vorzeitig wirksam beendet wurde und somit kein Anspruch des DSL- Anbieter auf Zahlung der Grundgebühr besteht.

Die Klage blieb jedoch ohne Erfolg ...

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