AG Chemnitz: Abo-Falle? - Zahlungspflicht, wenn Kosten gut erkennbar sind

AG Chemnitz, Urteil vom 12.08.2010, Az. 16 C 1107/10 Das AG Chemnitz hat entschieden, dass die Anmeldung bei einem kostenpflichtigen Online-Portal Zahlungspflichten beim Anmelder auslöst, wenn die Zahlungspflicht bei Anmeldung gut erkennbar war. Dafür legte das Gericht verhältnismäßig strenge Maßstäbe an. Im entschiedenen Fall war in den Geschäftsbedingungen der Klägerin, durch Fettdruck hervorgehoben, festgelegt, dass das Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung 10,00 EUR pro Monat und die Mindestlaufzeit 24 Monate betrage. Das Gericht argumentierte, dass bei aufmerksamem Lesen, welches bei einem Vertragsabschluss durch jeden Internetnutzer zu fordern sei, eindeutig erkennbar gewesen sei, dass der Abschluss des Dienstleistungsvertrages nicht kostenfrei erfolgen solle ...

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