Neues Urteil des Landgericht Kassel: Zur Ermittlung des Schadensersatzes bei urheberrechtswidriger Verwendung von Bildern

Das Landgericht Kassel hat in seinem Urteil vom 04.11.2010 über die Höhe eines Schadensersatzanspruches wegen einer rechtswidrigen Verwendung von urheberrechtlich geschützten Bildern im Internet zu Werbezwecken zu entscheiden. Der Urheber der Bilder nahm eine Firma als Beklagte wegen rechtwidriger Nutzung von drei seiner Bilder auf der Firmenhomepage über einen geschätzten Zeitraum von 5 Jahren auf Schadensersatz in Höhe von EUR 5.460,- in Anspruch. Dabei bezog er sich bei der Ermittlung der Schadenshöhe im Wege der im Urheberrecht üblichen Lizenzanalogie auf die Honorarempfehlungen der „MFM“ des Jahres 2005.

Das Landgericht stellte in seiner Entscheidung fest, dass zwar grundsätzlich die Honorarempfehlungen der MFM als Berechnungsgrundlage herangezogen werden könnten. Dies gelte jedoch nicht, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung konkrete vertragliche Vereinbarungen bestünden, aus denen sich die übliche Lizenzgebühr entnehmen lasse. Der Kläger hatte die streitgegenständlichen Bilder zwei Jahre zuvor zu einer Gebühr von EUR 150,- pro Bild zur freien Nutzung im Internet lizensiert. Nach Auffassung des Gerichts müsse somit von einer entsprechenden Vereinbarung auch zwischen den Parteien ausgegangen werden. Das Gericht setzte den Schadensersatzanspruch somit auf insgesamt EUR 450,- fest.

Dabei hielt das Gericht einen darüber hinaus geltend gemachten Anspruch auf einen 100% Zuschlag wegen unterlassenen Bildquellennachweises für unbegründet ...

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