Wie zeichnet man abmahnsicher Preise im Internet aus?

Der gute Jurist beginnt mit dem Satz: “Das kommt darauf an!”

Es ist nämlich zu unterscheiden, an wen sich das Angebot richtet. Wenn ein Händler in einem Internetshop Waren an Endverbraucher verkauft, spricht man vom klassischen B2C-Shop (Business to Consumer). Es gibt daneben aber noch andere Handlungsformen. So ist der Vertrieb von Unternehmern an andere Unternehmer klassifiziert als B2B-Shop (Business to Business).

Diese Unterscheidung ist für Händler von großer Bedeutung, so gibt es doch unterschiedliche Regeln einzuhalten. Der B2C-Shop unterliegt klaren gesetzlichen Vorschriften, an die sich der Händler zwingend zu halten hat, da sonst wettbewerbsrechtliche Abmahnungen drohen.

Als Beispiel sei hier die Preisangabenverordnung (PangV) genannt. Wichtig ist hier die Beschränkung auf den B2C-Bereich (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 PAngV).

Ist die Preiswerbung ausschließlich an Unternehmer gerichtet, müssen die strengen Vorgaben der PAngV nicht beachtet werden.

Gemäß § 1 Abs.1 S.1 PAngV hat nur der Unternehmer, der seine Waren Endverbrauchern anbietet, die Preise anzugeben, die einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile zu zahlen sind (Endpreise). Zudem verlangt § 1 Abs. 2 PAngV den Hinweis, dass der Preis die Umsatzsteuer enthält und ob zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen. Die Preisangaben müssen zudem dem Angebot eindeutig zugeordnet, leicht erkennbar und deutlich lesbar sein. Allerdings wird gegen die PAngV bei Internetangeboten nicht bereits dann verstoßen, wenn auf einer Internetseite neben der Ware nur deren Preis genannt wird und nicht schon auf derselben Internetseite darauf hingewiesen wird, dass zusätzlich zu dem Preis Umsatzsteuer, Liefer- und Versandkosten anfallen. Es kann ausreichen, wenn die durch § 1 Abs ...

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