Triberger Symposium zum Datenschutz im 21. Jahrhundert: Realität, Perspektive oder Illusion?

Auf Einladung des baden-württembergischen Justizministers Professor Dr. Ulrich Goll trafen sich am 11. und 12. November 2010 unter Organisation von Herrn Regierungsdirektor Jan Dietzel unter anderem Vertreter aus Politik, Justiz und Aufsichtsbehörden in Triberg. Thema des 31. Triberger Symposiums: „Datenschutz im 21. Jahrhundert – Realität, Perspektive oder Illusion?“.

Vortrag von Herrn Professor Dr. Ulrich Goll

Herr Professor Goll, der Datenschützern insbesondere durch seine frühe kritische Haltung gegenüber „ELENA“ bekannt sein dürfte, eröffnete seinen Vortrag mit dem Leitsatz „Nur nicht gespeicherte Daten sind sichere Daten“.

Vortrag von Herrn Peter Schaar

Hervorzuheben ist die Rede von Herrn Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Herr Schaar stellte insbesondere seine inzwischen kritisch diskutierte These zur „neuen Vorratsdatenspeicherung“ namens „Quick Freeze Plus“ vor und nahm bejahend zur „Cookie-Richtlinie“ Stellung.

Vortrag von Herrn Professor Dr. Matthias Bäcker

Großes Interesse weckte bei mir auch der Vortrag von Herrn Professor Dr. Matthias Bäcker, LL.M. von der Universität Mannheim (zuvor Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht, Dezernat BVR Prof. Dr. Hoffmann-Riem / BVR Prof. Dr. Masing) zum Thema „Informationelle Selbstbestimmung und private Rechtsverhältnisse“.

Der Vortrag befasste sich mit der verfassungsrechtlichen Einbettung des Datenschutzes, enthielt einen Definitionsvorschlag für die Begriffe „Daten“ und „Information“, erläuterte klärend die Abgrenzung zwischen datenschutzrechtlichen Vorgaben für öffentliche Stellen und nicht-öffentliche Stellen („Freiheit gegen Freiheit“) und stellte zum Schluss fest, dass bei der Diskussion um neue Datenschutzgesetze in Berlin häufig vergessen werde, dass der Gesetzgeber aufgrund europarechtlicher Vorgaben häufig keinen oder nicht den behaupteten Spielraum mehr habe ...

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