Städtebaulicher Anlass für ein Factory-Outlet-Center

Zuerst kommt der ICE-Bahnhof, dann entwickelt sich der Rest schon darum herum. Diese Taktik scheint zumindest in städteplanerischer Sicht nun in Montabaur aufzugehen. Vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz blieben jetzt die Klagen zweier Nachbarstädte gegen das geplante Factory-Outlet-Center in Montabaur ohne Erfolg. Der Bebauungsplan für ein Factory-Outlet-Center in Montabaur begegnet nach Ansicht der Koblenzer Richter keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken und ist daher wirksam.

Die Stadt Montabaur möchte im Bereich des ICE-Bahnhofs unmittelbar an der Bundesautobahn A 3 ein Fabrikverkaufszentrum vor allem für Bekleidung ansiedeln. Gegen den Bebauungsplan haben die Städte Limburg, Koblenz und Neuwied Normenkontrollanträge gestellt. Sie befürchten, das Fabrikverkaufszentrum werde zu erheblichen Umsatzeinbußen für den Einzelhandel in ihren Innenstädten führen. Nachdem Bemühungen des Oberverwaltungsgerichts um eine vergleichsweise Beilegung des Rechtsstreits zwischenzeitlich gescheitert sind, hat die Stadt Koblenz ihren Antrag zurückgezogen. Die Normenkontrollanträge der Städte Limburg und Neuwied hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz nun abgelehnt.

Für den Bebauungsplan bestehe ein besonderer städtebaulicher Anlass. Er diene der Fortentwicklung des Geländes um den ICE-Bahnhof in Montabaur als einzigem ICE-Haltepunkt an dieser Strecke in Rheinland-Pfalz. Demgegenüber handele es sich bei den befürchteten Einflüssen auf den Einzelhandel lediglich um mittelbare Auswirkungen, die in gewissem Maße hinzunehmen seien.

Der Bebauungsplan entspreche auch dem Gebot planerischer Konfliktbewältigung. Er trage den Interessen der Nachbarstädte am Schutz ihres Einzelhandels Rechnung, indem er die zulässige Verkaufsfläche auf 10.000 m² und das Sortiment auf „Factory-Outlet-Center-typische” Waren wie etwa Auslaufmodelle oder Restposten bestimmter Marken beschränke ...

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