Ein „Gespenst" vor dem BGH?

Es gibt Kollegen, die auf Beklagtenseite grundsätzlich alles bestreiten - bis auf die Existenz des Klägers. Selbst letzteres kann zum Erfolg führen - und sogar bis zum BGH, wie dessen Urteil XII ZR 41/09 vom 29.o9.2010 zeigt:

Unbeschadet der insofern dargelegten Zweifel an der Existenz des Klägers begegnet die Zulässigkeit der Revision keinen Bedenken. Denn das Rechtsmittel einer Partei, die sich dagegen wendet, von der Vorinstanz zu Unrecht als nicht existent behandelt worden zu sein, ist ohne Rücksicht darauf zulässig, ob die Annah ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK