Widerrufe! Abmahnungsprozess extrem

(Natürlich) in Bayern - ein Abmahnungsprozess ist nicht genug. Wer eine Abmahnung bekommt, fühlt sich geschmäht, beleidigt und - äh…, gemobbt? - und sinnt auf Rache. In einer Abmahnung steht drin, was man alles falsch gemacht haben soll. Dagegen kann man klagen, aber eben genau genommen nur auf “Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte”. Manchen reicht das nicht: Der Arbeitgeber soll Abbitte leisten. Er soll zumindest betriebsöffentlich erklären, er habe sich geirrt. Rehabilitation (oder Satisfaktion?) ist das Stichwort.

Geht das?

In der Praxis nicht.

Das LAG München (Urteil vom 22.09.2010 - 11 Sa 520/09) verneint im Einzelfall einen solchen Anspruch. Worum geht es da?

Bevor diese Frage beantwortet wird: Der Fall hat lustige Marotten. Der Tatbestand des Urteils lautet auszugsweise:

“Der Kläger war seit dem 15.03.2003 bei der Beklagten in der Funktion eines Prüfungsleiters der „Internen Revision” zu einem Monatsgehalt in Höhe von 0,- € brutto beschäftigt.”

Das ist wohl ein sittenwidriges Gehalt, aber vielleicht auch nur eine eigenwillige Art, Urteile zu anonymisieren.

Ebenso lustig ist, dass die streitgegenständlichen Abmahnungen aus dem Jahr 2003 stammen. So lange streitet man sich schon. Nicht zum Besten des Arbeitgebers, wie eine weitere Passage aus dem Tatbestand berichtet:

“Mit Schlussurteil vom 09.08.2005 verurteilte das Arbeitsgericht München (8 Ca 402/04) die Beklagte u. a. dazu, beide Abmahnungen aus der Personalakte zu entfernen und zu vernichten. Am 22.12.2003 erklärte die Beklagte gegenüber dem Kläger eine außerordentliche, hilfsweise fristgerechte Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen…Am 10.08.2005 erklärte die Beklagte erneut vorsorglich eine außerordentlich betriebsbedingte Kündigung, hilfsweise eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung…Mit Schlussurteil vom 09.08.2005 (8 Ca 402/04) und Endurteil vom 30.05 ...

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